Arbeitskreis Finanzen
Der Arbeitskreis Finanzen beschäftigt sich unter dem Vorsitz des Ersten Stadtrats und Stadtkämmereres von Göttingen, Hans-Peter Suermann, mit allen aktuellen finanzpolitischen Fragen befasst.
In dem Fachgremium arbeiten hauptamtliche und ehrenamtliche Vertreter aus den niedersächsischen Städten, Gemeinden und Landkreisen mit, begleitet von Vertretern der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, der kommunalen Spitzenverbände sowie weiterer Experten.
Der Arbeitskreis hat u.a. folgende Aufgaben und Ziele:
- Abgabe von Stellungnahmen zu aktuellen bundes- und landespolitischen Gesetzesvorhaben mit finanziellen Auswirkungen auf die niedersächsischen Kommunen
- Beratung von Vorlagen für die Bundesvertreterversammlung, die Landesvertreterversammlung, den Landesvorstand und Hauptausschuss sowie den Fachausschuss Finanzen der KPV der CDU/CSU Deutschlands
- Beratung von Musteranträgen und Musteranfragen für die CDU-Fraktionen in Räten und Kreistagen im Land Niedersachsen
- Vorbereitung der jährlichen Haushaltsgespräche der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
- Förderung des interkommunalen Erfahrungsaustausches